Beiträge von demo2014

Demonstration 01.09.2018

Die Abschottung, Abschreckung und Abschiebung Geflüchteter müssen ein Ende finden.
Break Isolation – Stop Deportation!
Es darf keine Toten mehr geben!

Wir gehen gemeinsam auf die Straße und demonstrieren gegen Abschiebehaft.

am 01.09.2018
um 13:00
in Detmold
am Bahnhof

(mehr…)

Tag X

Nun ist es offiziell: Die JVA Büren wird noch in diesem Monat wieder in Betrieb genommen, Mitte Mai werden die ersten Häftlinge ankommen. Zum offiziellen „Eröffnungsdatum“, dem Tag X, rufen wir zu einer Mahnwache am Knast auf. Wir werden das Datum hier bekannt geben!

Ende Mai rufen wir zu einer Demonstration gegen Abschiebehaft in Büren auf. Genaueres erfahrt ihr demnächst hier. Bitte verbreitet diese Infos auf allen Kanälen!

Aufruf 2014

Im Mai beginnt die Abschiebehaft in NRW unter anderem Namen in den gleichen Räumen wieder.

Am Tag der Wiederinbetriebnahme des Abschiebeknastes werden wir demonstrieren.

Am 17.07.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EUGH) geurteilt, dass die Haft wie sie in Büren vollzogen wird unrechtmäßig ist. Die Gefangenen wurden verlegt. Anstatt die Abschiebehaft abzuschaffen, setzt das Innenministerium alles daran diese in NRW per Gesetz wieder zu ermöglichen.
Im letzten Jahr forderten wir: „ Weg mit allen Abschiebeknästen!“, doch die Landesregierung unter Rot-Grün hatte andere Pläne.
§ 62 a (1) AufenthG sagt, dass zur Abschiebehaft nur in speziellen Hafthäusern genutzt werden dürfen. Eine eindeutige Andersbehandlung zu strafrechtlich Inhaftierten soll bestehen.
(mehr…)

Abschiebegefangene von NRW nach Berlin verlegt

Büren/Berlin Am 26.7.2014 wurden alle Abschiebegefangenen aus NRW gegen ihren erklärten Willen von der JVA Büren in das Polizeigewahrsam Berlin-Köpenick verbracht. Nach aktueller Beschlusslage der Gerichte hätten sie entlassen werden müssen. Die Gefangenen haben nun den Kontakt zu ihrem sozialen Umfeld verloren.

Am 17.7.2014 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die gemeinsame Unterbringung von Abschiebegefangenen und Strafgefangenen in einem Gefängnis nicht zulässig ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) beschloss am 25.7.2014, dass in der JVA Büren Abschiebegefangene nicht inhaftiert werden dürfen. Spätestens nach diesem Urteil hätten alle Abschiebegefangenen sofort entlassen werden müssen. Das Innenministerium NRW ignorierte diese höchstrichterlichen Entscheidungen und die Betroffenen blieben weiter in Haft.
(mehr…)

Heute 24.07.2014 Mahnwache an der JVA Büren um 18:15 Uhr zur Einhaltung des Trennugsgebotes

Abschiebhaft toetet – Trennungsgebot einhalten

weg mit allen abschiebknästen

Erneutes Grundsatzurteil zur
Abschiebehaft

Büren/Karlsruhe – Am 17.7.2014 untersagte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Unterbringung von Strafgefangenen und Abschiebegefangenen in einem Gefängnis . Jetzt hat Gestern der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil veröffentlicht, nachdem Abschiebegefangene, die in andere europäische Länder abgeschoben werden sollen, nicht mehr inhaftiert werden dürfen.

(mehr…)